SPD Bornum-Mühlenberg

07. April 2005

Liebe Bornumer, liebe Mühlenberger!

Tanzen Sie mit uns in den Mai!

Auch in diesem Jahr findet wieder der schon traditionelle Tanz in den Mai der SPD-Ortsvereine Wettbergen und Bornum-Mühlenberg statt. Sie sind herzlich eingeladen, mit uns beschwingt in den Maifeiertag hineinzutanzen.

Wann: Samstag, den 30. April 2005, 20 Uhr.
Wo: Kastanienhof Wettbergen, Hauptstraße 66
Eintrittspreis: EUR 9,-.

Keine Abendkasse. Voranmeldungen bitte über Désirée Barnert, Tel. 262 15 26, oder Jens Menge, Tel. 46 24 07.

Das Spitzengespräch im Kanzleramt zeigt - klares Konzept, klarer Kurs, klare Unterschiede zwischen SPD und Union

Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, die die Grundlage für das Spitzengespräch mit der Union bildete, zeigt den Weg für eine wirksame Reform der Sozialen Marktwirtschaft auf.

Einigung gab es in folgenden Bereichen:

  1. Erleichterungen für Arbeitslose und Unternehmen durch:
    • Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für ALG-II-Bezieher.
    • Verbesserung der Chancen für Jüngere und Ältere am Arbeitsmarkt ohne Aufweichung des Kündigungsschutzes.
    • Erleichterung des Abschlusses befristeter Arbeitsverhältnisse in sinnvollen Bereichen, z.B. nach Praktika.
    • Einführung des Anti-Diskriminierungsgesetzes, das sogar über die europäische Vorgabe hinausgeht, da auch Menschen mit Behinderungen einbezogen werden.
  2. Senkung der Unternehmenssteuersätze bei gleichzeitiger vollen Gegenfinanzierung durch das Schließen von Steuerschlupflöchern.
  3. Abbau von Bürokratie
  4. Neuer Anlauf der Föderalismusreform

Strittig bleibt die Eigenheimzulage. Indem die Union deren Abschaffung ablehnt, verhindert sie zusätzliche Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in die Kinderbetreuung.

Erreicht hat Bundeskanzler Schröder, dass Kündigungsschutz, Tarifautonomie und Arbeitnehmerrechte unangetastet bleiben. Hier hatte das Duo Merkel / Stoiber tiefe Einschnitte geplant.

Deutlich wird:
Die SPD-geführte Bundesregierung steht für eine Reform der Sozialen Marktwirtschaft und für den sozialen Zusammenhalt. Die Union hat sich von der Sozialen Marktwirtschaft verabschiedet. Ihre "neue Sozialen Marktwirtschaft" bedeutet Streichen des Kündigungsschutzes, Abbau von Arbeitnehmerrechten und Wegfall der Tarifautonomie.

Ihre SPD Bornum-Mühlenberg

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Text: J. Menge