SPD

28. Mai 2004

SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen

SPDLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Veranstaltungen am Ricklinger Deich


In seiner Maisitzung beschloss der Bezirksrat Ricklingen eine von SPD und CDU eingebrachte Resolution an die Regionsversammlung. Diese wurde darin aufgefordert, dafür zu sorgen, dass traditionelle kulturelle Veranstaltungen mit lokalem Bezug künftig im Landschaftsschutzgebiet am Ricklinger Deich stattfinden können. "Mit dem Mittel der Resolution zeigt der Bezirksrat der Region, dass er dafür eintritt, dass sowohl das Deichfest als auch das Osterfeuer fortan wieder am Deich stattfinden können", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Weber. Die Resolution wurde mit den Stimmen von SPD und CDU gegen den Vertreter von Bündnis 90 / Grüne angenommen.

Ortstermin zur Parksituation am Mühlenberger Markt


Wie schon häufiger an dieser Stelle ausgeführt, wird der Mühlenberger Markt immer noch gerne als wilder Parkplatz missbraucht. Hauptgrund dafür ist, dass die Schranke zwischen dem Parkplatz Kardinal-Galen-Hof und dem Mühlenberger Markt zumeist offen steht, trotz gegenteiliger Zusicherungen der Verwaltung auf einen SPD-Antrag aus dem letzten Jahr. Da die Antwort der Verwaltung auf eine CDU-Anfrage zum selben Thema bei der letzten Bezirksratssitzung nach einhelliger Meinung der Fraktionen unbefriedigend ausgefallen ist, beraumte Bezirksbürgermeisterin Angelika Walther (SPD) einen Ortstermin mit allen beteiligten Institutionen an. Die SPD-Bezirksratsfraktion erhofft sich von diesem Termin die Vereinbarung einer zur dauerhaften Lösung des Problems führenden Regelung.

Jens Menge
stellv. Fraktionsvorsitzender

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Stadtbezirk Ricklingen
Antrag Nr. 15-1151/2004: Resolution an die Regionalversammlung - Durchführung von kulturellen Veranstaltungen im Landschaftsschutzgebiet "0bere Leineaue"